11.07.2016
Der Vorstand informiert

Satzungs-Entwurf steht zum Download bereit

Die Unterlagen zu unserem Projekt "Neue Vereinssatzung" stehen nun im Downloadbereich bereit.


03.03.2016
Neues aus der Medizin

Leitlinie für Diagnostik und Therapie weiterhin gültig

Das Leitliniensekretariat der Deutschen Gesellschaft für Neurologie (DGN) hat die Gültigkeit der Leitlinie für das Kaptitel "Schlafstörungen" bis zum 29. September 2017 verlängert.


22.12.2015
Neu auf der Homepage

Selbsthilfegruppen

Die Seiten der Selbsthilfegruppen sind nun online. Im Seitenbaum links können unter dem entsprechenden Menü "Selbsthilfegruppen" die Nachrichten aus unseren Gruppen direkt aufgerufen werden.


24.07.2014
Neu auf der Homepage

Downloadbereich

Im neuen Downloadbereich der Webseite stellen wir gebündelt alle Dokumente und Dateien zum Herunterladen bereit.


Sie sind hier:  Rechtliches > Schwerbehinderung > Merkzeichen B

Ausführliche Erläuterungen der Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis

Merkzeichen B (Notwendigkeit ständiger Begleitung)

Eine Berechtigung für eine ständige Begleitung ist bei schwerbehinderten Menschen (bei denen die Voraussetzungen für die Merkzeichen "G", "Gl" oder "H"vorliegen) gegeben, die bei der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln infolge ihrer Behinderung regelmäßig auf fremde Hilfe angewiesen sind.

Dementsprechend ist zu beachten, ob sie bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel regelmäßig auf fremde Hilfe beim Ein- und Aussteigen oder während der Fahrt des Verkehrsmittels angewiesen sind oder ob Hilfen zum Ausgleich von Orientierungsstörungen (z. B. bei Sehbehinderung, geistiger Behinderung) erforderlich sind."

Die Notwendigkeit ständiger Begleitung wird stets angenommen bei:

  • Querschnittsgelähmten
  • Einhändern
  • Blinden und erheblich Sehbehinderten
  • hochgradig Hörbehinderten
  • geistig Behinderten und Anfallskranken, bei denen eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr anzunehmen ist.

Durch das Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze, das am 12. Dezember 2006 in Kraft getreten, ist eine Klarstellung dahingehend erfolgt, dass schwerbehinderte Menschen, bei denen das Merkzeichen "B" festgestellt ist, zur Mitnahme einer Begleitperson aber nicht verpflichtet sind. § 146 Abs.2 SGB IX lautet nunmehr wie folgt: "Zur Mitnahme einer Begleitperson sind schwerbehinderte Menschen berechtigt, die bei der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln infolge ihrer Behinderung regelmäßig auf Hilfe angewiesen sind. Die Feststellung bedeutet nicht, dass die schwerbehinderte Person, wenn sie nicht in Begleitung ist, eine Gefahr für sich oder andere darstellt."

Die Schwerbehindertenausweis-Verordnung wird in diesem Zusammenhang dahingehend geändert, dass auf den betreffenden Ausweisen der Vermerk "Die Notwendigkeit Ständiger Begleitung ist nachgewiesen" durch die Formulierung "Die Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson ist nachgewiesen" ersetzt wird.

Die Notwendigkeit ständiger Begleitung liegt oft auch vor, wenn eine außergewöhnliche Gehbehinderung oder Hilflosigkeit (bei Erwachsenen) anzunehmen ist.

Übersicht der Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis